Die US-Regierung verschärft den Ton gegenüber der Europäischen Union wegen eines Milliardenkredits der Europäischen Investitionsbank (EIB) an den Flugzeugbauer Airbus. Auslöser ist ein Rekordkredit der EIB, der nach Ansicht Washingtons den transatlantischen Handelsfrieden belastet. Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer warnt in diesem Zusammenhang vor möglichen Konsequenzen für die ohnehin fragile handelspolitische Verständigung zwischen beiden Seiten.
Greer schlägt Alarm, weil er durch die Finanzierung eine Benachteiligung des US-Konkurrenten Boeing befürchtet. Der Kredit der EIB an Airbus wird von der US-Regierung als staatlich gestützte Bevorzugung eines europäischen Industriekonzerns interpretiert. Der Handelsbeauftragte zeigt sich besorgt, dass eine solche Unterstützung Wettbewerbsverzerrungen im globalen Luftfahrtmarkt verstärken könnte.
In Washington wird der EIB-Kredit als Belastungsprobe für den brüchigen Handelsfrieden mit der EU gesehen. Greers indirekte Drohung mit einer möglichen Aufkündigung dieses arrangierten Gleichgewichts signalisiert, dass die USA bereit sind, den Konflikt zu eskalieren, sollten sie keine ausreichenden Zusicherungen aus Brüssel erhalten. Die Warnungen machen deutlich, dass die US-Regierung den Fall Airbus eng mit der grundsätzlichen Frage nach fairen Wettbewerbsbedingungen im transatlantischen Handel verknüpft.
Die Europäische Investitionsbank und Airbus selbst äußern sich in den vorliegenden Berichten nicht zu den Vorwürfen aus den USA. Damit bleibt zunächst offen, ob und wie die EU auf die Kritik reagieren wird. Klar ist jedoch, dass der Rekordkredit an Airbus das Potenzial hat, die Spannungen im Handel zwischen den USA und Europa weiter zu verschärfen und die Diskussion über industriepolitische Unterstützung und gleiche Wettbewerbsbedingungen neu zu entfachen.




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